« neue Suche
Suchergebnis Urteilssuche (111 - 120 von 7796)
Sortierung:
-
XII ZB 82/07 - Fristberechnung für Berufungsbegründungsfristablauf; Samstage, Sonntage und Feiertage bei Fristberechnung; konkrete Fristverlängerung durch GerichtSchlagworte: ...Gericht...BGH15.08.2007
-
I ZB 100/06 - Brieflaufzeiten; Eingang eines fristwahrenden Schriftsatzes bei Gericht; Wiedereinsetzung in den vorigen StandLeitsatz: ...fristwahrenden Schriftsatzes bei Gericht zu...BGH19.07.2007
-
V ZB 37/92 - Wiedereinsetzung; Rechtsanwaltsverschulden bei Berufung zum unzuständigen Gericht; Vorrang des Vermögensgesetzes vor ZivilrechtSchlagworte: ...Berufung zum unzuständigen Gericht...BGH19.11.1992
-
8 W 45/13 - Offenbare Unrichtigkeit; keine Berichtigung, wenn der „Fehler“ auf einer fehlerhaften Willensbildung des Gerichts beruhtSchlagworte: ...des Gerichts beruht...KG25.07.2013
-
55 S 52/12 WEG - Bestimmtheit und Darlegung eines Beschlusses zu baulichen Veränderungen; Ermessensspielraum des Gerichts bei Beschlussersetzung; Verlegung eines MüllstandortesLeitsatz: ...des Gerichts bei Beschlussersetzung...LG Berlin05.05.2013
-
BVerwG 5 B 5.12 - Verletzung der Sachaufklärungspflicht wegen Nichteinholung eines Sachverständigengutachtens; Hinweispflicht des Gerichts; Bindung an erstinstanzliche Feststellungen des VerwaltungsgerichtsLeitsatz: ...Gericht für sich eine ihm unmöglich zur...BVerwG18.06.2012
-
IA Teil 12, S. 28, col. 3)QDS: 22700062 - Einstweilige Verfügung; einstweiliger Rechtsschutz; Restitutionsstreit; Zuständigkeit ausländischer Gerichte; Anordnung der ErlöshinterlegungLeitsatz: ...1. Ein New Yorker Gericht ist...Supreme27.07.1998
-
84 AR 30/87 - Wohnungseigentum; Beweissicherungsverfahren; ZuständigkeitLeitsatz: ...Gerichts (Antrag auf Durchführung eines...LG Berlin25.09.1987
-
V ZR 101/19 - Verwalterpflichten hinsichtlich des Zustandes des Gemeinschaftseigentums, Pflicht zur umfassenden Unterrichtung der Eigentümer bei Sanierungsbedarf einer WohnanlageLeitsatz: ..., wenn das Gericht die Vernehmung eines...BGH21.11.2019
-
VIII ZR 223/17 - Gewährung rechtlichen Gehörs, notwendiger Vortrag bei MietminderungLeitsatz: ...Beweisaufnahme unterbleibt, weil das Gericht die...BGH10.04.2018