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Suchergebnis Urteilssuche (1791 - 1800 von 8096)

  1. BVerwG 4 B 52.95 - Nachbarklage; bauliche Nutzung; Bebauungsplan
    Urteil: .... Damals hatte das Gericht die Klagebefugnis...
    BVerwG
    23.06.1995
  2. BVerwG 4 A 4.92 - Straßenrechtliche Planfeststellung
    Urteil: ...Beurteilungsspielraum zu; das Gericht hat lediglich zu...
    BVerwG
    30.10.1992
  3. OVG 2 B 18.93 - Spielplatz; Kinderspielplatz; Alternativstandort; Städtebauplanung; Negativplanung
    Urteil: ...stellte das Gericht fest, der Bebauungsplan...
    OVG Berlin
    23.08.1996
  4. OVG 2 B 5.93 - Baurecht; Werbetafel; Erhaltungsverordnung; Orts- und Straßenbild
    Urteil: ...Erhaltungsverordnung hätte das Gericht die Berufung wohl...
    OVG Berlin
    28.07.1995
  5. VG 13 A 245.98 - Wilmersdorf; Israelische Botschaft; allgemeines Wohngebiet; Nutzungsart; Befreiung; Wohl der Allgemeinheit; Grundzüge der Planung; nachbarliche Interessen; Terrorgefahr
    Urteil: ...1999 abgewiesen. Das Gericht meinte, es...
    VG Berlin
    20.05.1999
  6. 8 L 1907/22.F - Verfügung der Wohnungsaufsicht zur Wiederherstellung der Warmwasserver-sorgung
    Urteil: ...) verwies das Gericht darauf, dass die...
    VG Frankfurt/Main
    22.08.2022
  7. RE-Miet 1/93 - Rechtsentscheidsvorlage; Vorlagevoraussetzung; Entscheidungserheblichkeit der Vorlagefrage; Fälligkeitsklausel; Aufrechnungsausschlussklausel
    Urteil: ...einschränkt. Das Gericht sah sich trotz des...
    BayObLG, 1. Zivilsenat
    06.05.1993
  8. VIII ZR 73/16 - Berücksichtigung schwerwiegender persönlicher Härtegründe (hier: hohes Alter und Verschlechterung des Gesundheitszustands) bei außerordentlicher fristloser Kündigung
    Leitsatz: ...Gesundheitsbeeinträchtigungen oder Lebensgefahr sind die Gerichte...
    BGH
    09.11.2016
  9. VII ZR 113/09 - Wohnungskaufvertrag; Rückabwicklung durch einzelne Wohnungseigentümer
    Leitsatz: ...Auffassung des erstinstanzlichen Gerichts...
    BGH
    19.08.2010
  10. II ZR 257/07 - Haustürsituation; Privatwohnung; Überrumpelungssituation; Widerruf; Auseinandersetzungsbilanz; Gesellschaft; verbietbare Handlung; Stufenklage; Rechnungslegungsanspruch; Zurückverweisung; Gesellschaftsbeitritt; Prospekthaftung; Kausalzusammenhang; Indizwirkung; Fondsbeitritt
    Leitsatz: ..., wenn das erstinstanzliche Gericht eine...
    BGH
    22.09.2008