« zurück zur Suche
Urteil Herausgabe eines Gebäudes als Scheinbestandteil eines Grundstücks
Schlagworte
Herausgabe eines Gebäudes als Scheinbestandteil eines Grundstücks; Verurteilung zur Herausgabe der Bereicherung nur bei Möglichkeit der Erfüllung; Nutzungsherausgabeanspruch
Leitsatz
§ 283 BGB gilt auch für Bereicherungsansprüche. Eine Verurteilung zur Herausgabe kommt allerdings nur dann in Betracht, wenn feststeht, daß der Bereicherungsschuldner erfüllen kann oder für die Unmöglichkeit nach § 818 Abs. 4, § 819 Abs. 1, § 292 Abs. 1, § 989 BGB einzustehen hat.
Hier endet der kostenfreie Auszug dieses Dokuments.
Sie möchten die vollständigen Urteile (zum großen Teil mit Kommentar und weiterführenden Hinweisen) lesen und jederzeit alle Recherchefunktionen der DoReMi nutzen können?
Der DoReMi-Zugang bietet Ihnen unbeschränkten Zugriff auf alle Dokumente.
nur
5,- €
/ Monat