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V ZB 43/94 - Reallast für persönliche Pflegepflicht als bestimmbare LeistungLeitsatz: Eine bestimmbare Leistung liegt vor bei Übernahme einer persönlichen Pflegepflicht, "soweit sie den Übernehmern unter Berücksichtigung ihrer beruflichen und familiären Verhältnisse, insbesondere unter Berücksichtigung der Betreuung von Kindern der Übernehmer und nach deren körperlichen Fähigkeiten und ihrem Vermögen zur Pflege nach ihrer Ausbildung und ihren Kenntnissen zumutbar ist"; eine Reallast mit diesem Inhalt ist deshalb eintragbar.BGH13.07.1995
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BVerwG 8 C 63.89 - Wochenendhäuser; Wohnnutzung; WohngeldLeitsatz: ...bestimmt ist. 2. Wochenendhäuser dürfen...BVerwG18.01.1991
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VIII ZR 147/16 - Verringerung bzw. Verlust der Strom-Einspeisevergütung bei unterlassener Meldung einer Photovoltaikanlage an die BundesnetzagenturLeitsatz: ...Pflicht aufzuklären. c) Die in § 17 Abs. 2...BGH05.07.2017
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IX ZR 217/07 - Pfandrecht; Auseinandersetzungsguthaben nicht insolvenzfest; Auszahlung des Genossenschaftsanteils; Insolvenz des GenossenschaftsmitgliedsLeitsatz: Eine Genossenschaft kann am Anspruch eines Genossen auf Auszahlung des künftigen Auseinandersetzungsguthabens nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens über dessen Vermögen kein Pfandrecht mehr erwerben, wenn die Entstehung des verpfändeten Anspruchs von rechtsgeschäftlichen Erklärungen der Beteiligten abhängt (Erweiterung von BGHZ 160, 1).BGH08.01.2009
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V ZB 143/05 - Höchstzinssatz bei GrundschuldLeitsatz: Bei der Eintragung einer Grundschuld muß ein Höchstzinssatz nicht angegeben werden, wenn die Parteien die Vereinbarung der Verzinsung an § 288 Abs. 1 BGB ausgerichtet haben.BGH26.01.2006
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V ZR 78/14 - Nicht beurkundete Objektbeschreibung keine BeschaffenheitsvereinbarungLeitsatz: Eine Beschreibung von Eigenschaften eines Grundstücks oder Gebäudes vor Vertragsschluss durch den Verkäufer, die in der notariellen Urkunde keinen Niederschlag findet, führt in aller Regel nicht zu einer Beschaffenheitsvereinbarung nach § 434 Abs. 1 Satz 1 BGB.BGH06.11.2015