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Urteil Rückgabe der Mietsache


Schlagworte

Rückgabe der Mietsache

Leitsatz

1. Zur Rückgabe der Mietsache i.S.v. § 546 Abs. 1 BGB im Wohnraummietverhältnis (Fortführung von Senatsurteil vom 11. Mai 1988 - VIII ZR 96/87, GE 1988, 721 = BGHZ 104, 285, 288 [zu § 556 Abs. 1 BGB a.F.]).

2. Zur stillschweigenden Aufhebung einer in einem Vertrag über die Aufhebung eines Wohnraummietverhältnisses vereinbarten einfachen Schriftformklausel (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 2. November 2005 - VIII ZR 52/05, NJW-RR 2006, 154 Rn. 3).

3. Zur Zulässigkeit einer isolierten Drittwiderklage im Wohnraummietverhältnis (im Anschluss an BGH, Urteile vom 13. Juni 2008 - V ZR 114/07, NJW 2008, 2852 Rn. 27; vom 11. Oktober 2018 - I ZR 114/17, NJW 2019, 1610 Rn. 19; vom 25. November 2020 - VIII ZR 252/18, NJW 2021, 1093 Rn. 28).

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