« zurück zur Suche
Urteil Wertsicherungsklausel
Schlagworte
Wertsicherungsklausel; Lebenshaltungskostenindex; Miete; Neufestsetzung; Herabsetzung
Leitsatz
Haben die Parteien in einer AGB-Klausel für den Fall der qualifizierten Änderung des Lebenshaltungskostenindex einen Anspruch auf Neufestsetzung der Miete vereinbart, ist gleichwohl eine Herabsetzung des Mietzinses gegen die Bewegungsrichtung der Bezugsgröße nicht gerechtfertigt, wenn die Vereinbarung die Überschrift "Wertsicherung" trägt (Abgrenzung zu OLG Frankfurt a. M., NJW-RR 1999, 379 = NZM 1999, 118).
Hier endet der kostenfreie Auszug dieses Dokuments.
Sie möchten die vollständigen Urteile (zum großen Teil mit Kommentar und weiterführenden Hinweisen) lesen und jederzeit alle Recherchefunktionen der DoReMi nutzen können?
Der DoReMi-Zugang bietet Ihnen unbeschränkten Zugriff auf alle Dokumente.
nur
5,- €
/ Monat