Urteil Wert des Beschwerdegegenstandes bei abgewiesener negativer Feststellungsklage (betr. Wertverbesserungszuschlag)


Schlagworte

Wert des Beschwerdegegenstandes bei abgewiesener negativer Feststellungsklage (betr. Wertverbesserungszuschlag); Beschwerdegegenstand, Wert; Wertberechnung; negative Feststellungsklage; Wertverbesserungszuschlag

Leitsatz

Wird eine negative Feststellungsklage wegen eines Wertverbesserungszuschlages abgewiesen, so bestimmt sich der Wert des Beschwerdegegenstandes nach der Höhe des streitigen Zuschlages und dem Zeitraum, für den die negative Feststellung Bedeutung haben würde.

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