Urteil Unwirksame Stoffpreisgleitklausel im Bauvertrag


Schlagworte

Unwirksame Stoffpreisgleitklausel im Bauvertrag

Leitsatz

Eine Stoffpreisgleitklausel des öffentlichen Auftraggebers von Bauleistungen ist überraschend und wird nicht Vertragsbestandteil, wenn sie ohne ausreichenden Hinweis den Auftragnehmer zur Vermeidung erheblicher Nachteile bei Stoffpreissenkungen dazu anhält, bereits bei seiner Kalkulation von üblichen Grundsätzen abzuweichen.

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