Urteil Schenkung, Widerruf der -, gemischte -


Schlagworte

Schenkung, Widerruf der -, gemischte -; Widerruf, - einer Schenkung; Bereicherungsanspruch, - nach Widerruf einer Schenkung; Undank, grober -; Aufwendungen, vermögensmindernde - des Beschenkten; Verwendungskondiktion

Leitsatz

Vermögensmindernde Aufwen dungen des Beschenkten vor Zu gang der Widerrufserklärung auf das infolge Widerrufs der Schen kung wegen groben Undanks her auszugebende Geschenk sind als Entreicherung nach § 818 Abs. 3 BGB zu berücksichtigen. Im übrigen kommt ein eigenstän diger Verwendungsersatzanspruch des Beschenkten nach § 812 Abs. 1 Satz 1 2. Alt. BGB unter dem Gesichtspunkt der Verwen dungskondiktion in Betracht, so weit bei Rückgabe des Geschenks noch eine Wertsteigerung vorhan den ist, die auf den zu ersetzen den Verwendungen beruht.

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