Urteil Rückgabe von Vermögenswerten

Schlagworte

Rückgabe von Vermögenswerten; Restitution; Vermögensverlust; Restitutionsbescheid; Aufklärungspflicht

Leitsätze

1. Die Rückgabe von Vermögenswerten setzt eine Entscheidung voraus, der zu entnehmen ist, daß (insbesondere auch) der Vermögensverlust als rechtswidrig angesehen wird und daher nach dem Willen der entscheidenden Stelle keinen Bestand mehr haben soll.

2. Zur Frage der Aufklärungspflicht.

Hier endet der kostenfreie Auszug dieses Dokuments.

Sie möchten die vollständigen Urteile (zum großen Teil mit Kommentar und weiterführenden Hinweisen) lesen und jederzeit alle Recherchefunktionen der DoReMi nutzen können?

Der DoReMi-Zugang bietet Ihnen unbeschränkten Zugriff auf alle Dokumente.

nur 5,- € / Monat

Sie kaufen

DoReMi-Zugang bis zum 31.12.2025 (11 Monate)

Den aktuellen (Rest-)Monat schenken wir Ihnen.
Anschließende automatische Verlängerung um 12 Monate.
Kündigung (mit Rückerstattung) 1 Monat zum Quartalsende.

55,- €

(inkl. MwSt.)

Haben Sie bereits ein Konto? Jetzt anmelden

Rechnungs- & Login-Daten

* E-Mail

* Passwort

Passwort anzeigen

Passwort verstecken

* Anrede

Titel

Kundennr.

Firma

* Vorname

* Nachname

* Straße

* Nr.

* PLZ

* Ort

* Land

Telefonnr.

Zahlungsdaten SEPA-Lastschrift

* IBAN

* BIC

Ich ermächtige die Grundeigentum-Verlag GmbH, Zahlungen von meinem Konto mittels Lastschrift einzuziehen. Zugleich weise ich mein Kreditinstitut an, die von der Grundeigentum-Verlag GmbH auf mein Konto gezogenen Lastschriften einzulösen. Hinweis: Ich kann innerhalb von acht Wochen, beginnend mit dem Balastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages erlangen. Es gelten dabei die mit meinem Kreditinstitut vereinbarten Bedingungen.

Zusammenfassung

Sie kaufen unbegrenzten Zugang zur DoReMi mit einer Vertragslaufzeit bis zum 31.12.2025 zum Preis von
55,- € inkl. 7% MwSt. (= 3,60 €).

Im Anschluss an die Vertragslaufzeit verlängert sich der Vertrag um 12 Monate zum Preis von 60,- € (inkl. MwSt.).

Eine Kündigung ist mit einer Frist von 1 Monat zum Quartalsende möglich.