Urteil Modernisierungskosten bei Beauftragung eigener Bauträgergesellschaft

Schlagworte

Modernisierungskosten bei Beauftragung eigener Bauträgergesellschaft; Altbauwohnraum; Mietpreisbindung; Mietzinserhöhung; Wertverbesserungszuschlag; Modernisierungszuschlag; wirtschaftliche Identität; Bauträgergesellschaft

Leitsatz

1. Zum Problem der Durchführung von Modernisierungsmaßnahmen durch eine mit dem Hausverwalter wirtschaftlich identische Bauträgergesellschaft, die keine eigenen Bauleistungen erbringt.

2. Zum Nachweis der aufgewendeten Kosten im Sinne des § 11 Abs. 1 AMVOB.

3. In die gem. § 11 AMVOB aufgewendeten Kosten für Wertverbesserungsmaßnahmen sind solche Beträge nicht aufzunehmen, die der Eigentümer zwar gezahlt haben mag, die jedoch wirtschaftlich keinen Gegenwert in der den Gebrauchswert der Wohnung verbessernden Maßnahme gefunden haben.