Urteil bewegliche Sachen
Schlagworte
bewegliche Sachen; Erlösauskehranspruch bei Restitutionsausschluss der Natur der Sache nach; Ausgleichsanspruch; Entschädigung; Bemessungsgrundlage
Leitsatz
Das Vermögensgesetz begründet einen Anspruch auf Entschädigung für den schädigungsbedingten Verlust beweglicher Sachen, die von der Natur der Sache her nicht mehr zurückgegeben werden können (§ 4 Abs. 1 Satz 1 VermG). Es ist die Aufgabe des Gesetzgebers, die Bemessungsgrundlage für Fälle dieser Art zu regeln.
Hier endet der kostenfreie Auszug dieses Dokuments.
Sie möchten die vollständigen Urteile (zum großen Teil mit Kommentar und weiterführenden Hinweisen) lesen und jederzeit alle Recherchefunktionen der DoReMi nutzen können?
Der DoReMi-Zugang bietet Ihnen unbeschränkten Zugriff auf alle Dokumente.
nur
5,- €
/ Monat