Urteil Beschwerdewert


Schlagworte

Beschwerdewert; Räumungsklage; Wochenendgrundstück; Nutzungsentgeltberechnung; Nebenleistungen; Schneebeseitigungskosten

Leitsätze

1. Der Wert der Beschwer für einen zur Räumung und Herausgabe eines zu Erholungszwecken genutzten Grundstücks verurteilten Beklagten bemißt sich nach dem dreieinhalbfachen jährlichen Nutzungsentgelt, wenn die Klage nach dem 1.3.1993 erhoben worden ist (analog § 9 Satz 1 ZPO).

2. Für die Berechnung des jährlichen Nutzungsentgeltes sind außer der eigentlichen Jahrespacht jährliche Aufwendungen für die von dem Nutzer übernommenen Nebenleistungen (z. B. Kosten der Schneebeseitigung) hinzuzurechnen, nicht dagegen die Kosten für die Wohngebäude- und Hausratversicherung sowie Stromkosten, wenn ein unbebautes Grundstück überlassen worden ist.

Hier endet der kostenfreie Auszug dieses Dokuments.

Sie möchten die vollständigen Urteile (zum großen Teil mit Kommentar und weiterführenden Hinweisen) lesen und jederzeit alle Recherchefunktionen der DoReMi nutzen können?

Der DoReMi-Zugang bietet Ihnen unbeschränkten Zugriff auf alle Dokumente.

nur 5,- € / Monat

Sie kaufen

DoReMi-Zugang bis zum 31.12.2020 (3 Monate)
  • Den aktuellen (Rest-)Monat schenken wir Ihnen.
  • Anschließende automatische Verlängerung um 12 Monate.
  • Kündigung (mit Rückerstattung) 1 Monat zum Quartalsende.
15,- €
(inkl. MwSt.)

Haben Sie bereits ein Konto? Jetzt anmelden

Rechnungs- & Login-Daten
Zahlungsdaten SEPA-Lastschrift

Zusammenfassung

Sie kaufen unbegrenzten Zugang zur DoReMi mit einer Vertragslaufzeit bis zum 31.12.2020 zum Preis von
15,- € inkl. 7% MwSt. (= 0,98 €) / Juli - Dezember 2020 inkl. 5% MwSt. (= 0,71 €).

Im Anschluss an die Vertragslaufzeit verlängert sich der Vertrag um 12 Monate zum Preis von 60,- € (inkl. MwSt.).

Eine Kündigung ist mit einer Frist von 1 Monat zum Quartalsende möglich.