Urteil Bauunternehmen schuldet Funktionsfähigkeit des Werkes


Schlagworte

Bauunternehmen schuldet Funktionsfähigkeit des Werkes; Abweichung von vereinbarter Beschaffenheit; untaugliche Ausführungsweise; Beweislast

Leitsätze

a) Eine Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit liegt vor, wenn der mit dem Vertrag verfolgte Zweck der Herstellung eines Werkes nicht erreicht wird und das Werk seine vereinbarte oder nach dem Vertrag vorausgesetzte Funktion nicht erfüllt.

b) Beruft sich der Unternehmer zu seiner Entlastung darauf, er habe aufgrund bindender Anordnung einer untauglichen Ausführungsweise durch den Auftraggeber die vereinbarte oder nach dem Vertrag vorausgesetzte Funktion nicht erfüllen können, trägt er die Darlegungs- und Beweislast für eine solche Behauptung.

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