Urteil Aufzug betriebsfähig zu halten, Opfergrenze


Schlagworte

Aufzug betriebsfähig zu halten, Opfergrenze; Opfergrenze, kein Erreichen der - bei Inbetriebhaltung eines Fahrstuhls; Fahrstuhl - s. Aufzug; Aufzug, Instandsetzung eines - auch bei Unterdeckung

Leitsatz

Die Pflicht des Vermieters, eine mitvermietete Aufzugsanlage in betriebsfähigem Zustand zu erhalten, entfällt nicht dadurch, daß die Erträge, die durch die Vermietung der Wohnungen des Hauses erzielt werden, die für die Instandsetzung der Aufzugsanlage erforderlichen Aufwendungen nicht decken. Der Vermieter kann sich insoweit nicht mit Erfolg auf ein Überschreiten der sogenannten Opfergrenze berufen (§ 242 BGB).

Hier endet der kostenfreie Auszug dieses Dokuments.

Sie möchten die vollständigen Urteile (zum großen Teil mit Kommentar und weiterführenden Hinweisen) lesen und jederzeit alle Recherchefunktionen der DoReMi nutzen können?

Der DoReMi-Zugang bietet Ihnen unbeschränkten Zugriff auf alle Dokumente.

nur 5,- € / Monat

Sie kaufen

DoReMi-Zugang bis zum 31.12.2020 (3 Monate)
  • Den aktuellen (Rest-)Monat schenken wir Ihnen.
  • Anschließende automatische Verlängerung um 12 Monate.
  • Kündigung (mit Rückerstattung) 1 Monat zum Quartalsende.
15,- €
(inkl. MwSt.)

Haben Sie bereits ein Konto? Jetzt anmelden

Rechnungs- & Login-Daten
Zahlungsdaten SEPA-Lastschrift

Zusammenfassung

Sie kaufen unbegrenzten Zugang zur DoReMi mit einer Vertragslaufzeit bis zum 31.12.2020 zum Preis von
15,- € inkl. 7% MwSt. (= 0,98 €) / Juli - Dezember 2020 inkl. 5% MwSt. (= 0,71 €).

Im Anschluss an die Vertragslaufzeit verlängert sich der Vertrag um 12 Monate zum Preis von 60,- € (inkl. MwSt.).

Eine Kündigung ist mit einer Frist von 1 Monat zum Quartalsende möglich.