Urteil Zur Frage der Frist für eine Rücknahme

Schlagworte

Zur Frage der Frist für eine Rücknahme

Leitsätze

1. Unwirksamkeit einer Klagerücknahme im Einzelfall.

2. § 48 VwVfG enthält keine absolute Ausschlussfrist für die Rücknahme eines rechtswidrigen Verwaltungsakts. Der Zeitablauf zwischen Erlass des Verwaltungsakts und seiner Rücknahme (hier: 52 Jahre) ist aber im Rahmen der Ermessensentscheidung zu berücksichtigen.

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