Urteil Rückgabe von Kunst- und Inventargegenständen und Kulturgütern aus Schlössern nach dem Entschädigungs- und Ausgleichsleistungsgesetz, aktenwidrige Feststellungen, Verletzung des Rechts auf rechtliches Gehör, belegte und behauptete Herkunft von Gegenständen
Schlagworte
Rückgabe von Kunst- und Inventargegenständen und Kulturgütern aus Schlössern nach dem Entschädigungs- und Ausgleichsleistungsgesetz, aktenwidrige Feststellungen, Verletzung des Rechts auf rechtliches Gehör, belegte und behauptete Herkunft von Gegenständen
Leitsatz
Auch unter Berücksichtigung der Vielfalt vertretbarer Rechtsauffassungen muss eine Prozesspartei nicht damit rechnen, dass ein Gericht eine wirksame Anmeldung eines Rückgabeanspruchs für bewegliche Gegenstände unabhängig davon bejaht, ob eine entsprechende Herkunft dieser Gegenstände belegt oder nur behauptet wurde.
(Leitsatz der Redaktion)
Hier endet der kostenfreie Auszug dieses Dokuments.
Sie möchten die vollständigen Urteile (zum großen Teil mit Kommentar und weiterführenden Hinweisen) lesen und jederzeit alle Recherchefunktionen der DoReMi nutzen können?