« zurück zur Suche

Urteil Rückgabe von Kunst- und Inventargegenständen und Kulturgütern aus Schlössern nach dem Entschädigungs- und Ausgleichsleistungsgesetz, aktenwidrige Feststellungen, Verletzung des Rechts auf rechtliches Gehör, belegte und behauptete Herkunft von Gegenständen


Schlagworte

Rückgabe von Kunst- und Inventargegenständen und Kulturgütern aus Schlössern nach dem Entschädigungs- und Ausgleichsleistungsgesetz, aktenwidrige Feststellungen, Verletzung des Rechts auf rechtliches Gehör, belegte und behauptete Herkunft von Gegenständen

Leitsatz

Auch unter Berücksichtigung der Vielfalt vertretbarer Rechtsauffassungen muss eine Prozesspartei nicht damit rechnen, dass ein Gericht eine wirksame Anmeldung eines Rückgabeanspruchs für bewegliche Gegenstände unabhängig davon bejaht, ob eine entsprechende Herkunft dieser Gegenstände belegt oder nur behauptet wurde.

(Leitsatz der Redaktion)

Hier endet der kostenfreie Auszug dieses Dokuments.

Sie möchten die vollständigen Urteile (zum großen Teil mit Kommentar und weiterführenden Hinweisen) lesen und jederzeit alle Recherchefunktionen der DoReMi nutzen können?

Der DoReMi-Zugang bietet Ihnen unbeschränkten Zugriff auf alle Dokumente.

nur 5,- € / Monat

Sie kaufen

DoReMi-Zugang bis zum 31.12.2025 (9 Monate)
  • Den aktuellen (Rest-)Monat schenken wir Ihnen.
  • Anschließende automatische Verlängerung um 12 Monate.
  • Kündigung (mit Rückerstattung) 1 Monat zum Quartalsende.
45,- €
(inkl. MwSt.)

Haben Sie bereits ein Konto? Jetzt anmelden

Rechnungs- & Login-Daten
Zahlungsdaten SEPA-Lastschrift

Zusammenfassung

Sie kaufen unbegrenzten Zugang zur DoReMi mit einer Vertragslaufzeit bis zum 31.12.2025 zum Preis von
45,- € inkl. 7% MwSt. (= 2,94 €).

Im Anschluss an die Vertragslaufzeit verlängert sich der Vertrag um 12 Monate zum Preis von 60,- € (inkl. MwSt.).

Eine Kündigung ist mit einer Frist von 1 Monat zum Quartalsende möglich.