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VIII ZR 339/21 - Formelle Anforderungen an eine ModernisierungsmieterhöhungLeitsatz: ...Senatsurteil vom 20. Juli 2022 - VIII ZR 361/21, zur...BGH20.07.2022
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VIII ZR 337/21 - Formelle Anforderungen an Mieterhöhungserklärung nach der Durchführung von ModernisierungsmaßnahmenLeitsatz: ...Senatsurteil vom 20. Juli 2022 - VIII ZR 361/21, zur...BGH20.07.2022
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8 U 1144/20 - Rückforderung von Miete nach Wegfall der PreisgebundenheitLeitsatz: 1. Bei Wegfall der Preisbindung für öffentlich geförderten Wohnraum ist der Mieter verpflichtet, die zuletzt geschuldete Kostenmiete als Ausgangsmiete für die nunmehr preisfreie Wohnung zu entrichten (im Anschluss an BGH NJW 2011, 145).2. Dem Mieter steht nach rückwirkendem Wegfall der Sozialbindung ein Anspruch auf Rückforderung der Miete zu, soweit die Mietzahlungen die ortsübliche Miete übersteigen.KG08.05.2023