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Suchergebnis Urteilssuche (2 Urteile)
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XII ZR 96/21 - Anpassung der Miete wegen coronabedingter Störung der GeschäftsgrundlageLeitsatz: ...an Senatsurteil von 13. Juli 2022 - XII ZR...BGH23.11.2022
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XII ZR 24/22 - Kündigung wegen pandemiebedingter BetriebsschließungLeitsatz: Die außerordentliche Kündigung eines Fitnessstudiovertrags durch den Kunden mit der Begründung, er könne wegen pandemiebedingten Betriebsschließungen und -beschränkungen das Fitnessstudio nicht im vertraglich vereinbarten Umfang nutzen, kommt nur im Ausnahmefall in Betracht.BGH19.04.2023